Datenschutzerklärung für Apps
A. Vorwort
Wir, SmartTrain GmbH nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchten Sie an dieser
Stelle über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren.
Uns sind im Rahmen unserer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit durch das Inkraft-treten der
EU-Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679; nachfol-gend: "DS-GVO")
zusätzliche Pflichten auferlegt worden, um den Schutz personenbezogener Daten der von einer Verarbeitung
betroffenen Person (wir sprechen Sie als betroffene Person nachfolgend auch mit
"Kunde", "Nutzer", "Sie", "Ihnen" oder "Betroffener" an) sicherzustellen.
Soweit wir entweder alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung
entscheiden, umfasst dies vor allem die Pflicht, Sie transparent über Art, Umfang,
Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung zu informieren (vgl. Art. 13 und Art. 14 DS-GVO). Mit
dieser Erklärung (nachfolgend: "Datenschutzhinweise") informieren wir Sie
darüber, in welcher Weise Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden.
Um die für Sie relevanten Teile finden zu können, beachten Sie bitte den nachfolgenden Überblick zur
Untergliederung der Datenschutzhinweise:
B. Allgemeines
1. Begriffsbestimmungen
Nach dem Vorbild des Art. 4 DS-GVO liegen dieser Datenschutzhinweise folgende Begriffs-bestimmungen
zugrunde:
• "Personenbezogene Daten" (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO) sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person ("Betroffener")
beziehen. Identifizierbar ist eine Person, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung
zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer, einer Online-Kennung,
Standortdaten oder mithilfe von Informationen zu ihren physischen, physiologischen, genetischen,
psy-chischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identitätsmerkmalen identifiziert
wer-den kann. Die Identifizierbarkeit kann auch mittels einer Verknüpfung von derartigen In-formationen
oder anderem Zusatzwissen gegeben sein. Auf das Zustandekommen, die Form oder die
Verkörperung der Informationen kommt es nicht an (auch Fotos, Video- oder Tonaufnahmen können
personenbezogene Daten enthalten).
• "Verarbeiten" (Art. 4 Nr. 2 DS-GVO) ist jeder Vorgang, bei dem mit personenbezogenen Daten umgegangen
wird, gleich ob mit oder ohne Hilfe automatisierter (dh technikge-stützter) Verfahren. Dies umfasst
insbesondere das Erheben (dh die Beschaffung), das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die
Speicherung, die Anpassung oder Verände-rung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die
Offenlegung durch Übermittlung, die Verbreitung oder sonstige Bereitstellung, den Abgleich, die
Verknüpfung, die Ein-schränkung, das Löschen oder die Vernichtung von personenbezogenen Daten sowie die
Änderung einer Ziel- oder Zweckbestimmung, die einer Datenverarbeitung ursprünglich zugrunde gelegt
wurde.
• "Verantwortlicher" (Art. 4 Nr. 7 DS-GVO) ist die natürliche oder juristische Person, Be-hörde,
Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
• "Dritter" (Art. 4 Nr. 10 DS-GVO) ist jede natürliche oder juristische Person, Behörde, Ein-richtung
oder andere Stelle außer dem Betroffenen, dem Verantwortlichen, dem Auf-tragsverarbeiter und den
Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Ver-antwortlichen oder Auftragsverarbeiters
befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten; dazu gehören auch andere konzernangehörige
juristische Personen.
• "Auftragsverarbeiter" (Art. 4 Nr. 8 DS-GVO) ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen, insbesondere
gemäß dessen Weisungen, verarbeitet (z. B. IT-Dienstleister). Im datenschutzrechtlichen Sinne ist ein
Auftragsverarbeiter insbesondere kein Dritter.
• "Einwilligung" (Art. 4 Nr. 11 DS-GVO) der betroffenen Person bezeichnet jede freiwillig für den
bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willens-bekundung in Form einer
Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu
verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden
ist.
2. Änderung der Datenschutzhinweise
(1) Im Rahmen der Fortentwicklung des Datenschutzrechts sowie technologischer oder orga-nisatorischer
Veränderungen werden unsere Datenschutzhinweise regelmäßig auf Anpas-sungs- oder Ergänzungsbedarf hin
überprüft. Über Änderungen werden Sie unterrichtet.
(2) Diese Datenschutzhinweise sind auf dem Stand Oktober 2021.
3. Keine Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten
Wir machen den Abschluss von Verträgen mit uns nicht davon abhängig, dass Sie uns zuvor personenbezogene
Daten bereitstellen. Für Sie als Kunde besteht grundsätzlich auch keine gesetzliche oder vertragliche
Verpflichtung, uns Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen; es kann jedoch sein, dass wir
bestimmte Angebote nur eingeschränkt oder gar nicht erbringen können, wenn Sie die dafür erforderlichen
Daten nicht bereitstellen. Sofern dies im Rahmen der nachfolgend vorgestellten, von uns angebotenen
Produkte ausnahmsweise der Fall sein sollte, werden Sie gesondert darauf hingewiesen.
C. Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten
1. Die Erhebung Sie betreffender personenbezogener Daten
(1) Bei der Nutzung unserer App werden von uns personenbezogene Daten über Sie erhoben.
(2) Personenbezogene Daten sind alle Daten, die sich auf Ihre Person beziehen (siehe oben unter
Allgemeines). Beispielsweise handelt es sich bei Ihrem Namen, Ihrer Standortdaten, Ihre IP-Adresse, die
Gerätekennung, die SIM-Kartennummer, Ihrer Adresse sowie E-Mail-Adresse um personenbezogene Daten, aber
auch Ihr Nutzerverhalten fällt in diese Kategorie.
2. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
(1) Von Gesetzes wegen ist im Grundsatz jede Verarbeitung personenbezogener Daten ver-boten und nur dann
erlaubt, wenn die Datenverarbeitung unter einen der folgenden Rechtfer-tigungstatbestände fällt:
– Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO ("Einwilligung"): Wenn der Betroffene freiwillig, in infor-mierter
Weise und unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung zu
verstehen gegeben hat, dass er mit der Verarbeitung der ihn be-treffenden personenbezogenen Daten für
einen oder mehrere bestimmte Zwecke einver-standen ist;
– Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags, dessen
Vertragspartei der Betroffene ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen er-forderlich ist,
die auf die Anfrage des Betroffenen erfolgen;
– Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO: Wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
erforderlich ist, der der Verantwortliche unterliegt (zB eine gesetzliche Auf-bewahrungspflicht);
– Art. 5 Abs. 1 S. 1 lit. d DS-GVO: Wenn die Verarbeitung erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen
des Betroffenen oder einer anderen natürlichen Person zu schützen;
– Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO: Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Auf-gabe erforderlich
ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem
Verantwortlichen übertragen wurde oder
– Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO ("Berechtigte Interessen"): Wenn die Verarbeitung zur Wahrung
berechtigter (insbesondere rechtlicher oder wirtschaftlicher) Interessen des Ver-antwortlichen oder
eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht die gegenläufigen Interessen oder Rechte des Betroffenen
überwiegen (insbesondere dann, wenn es sich dabei um einen Minderjährigen handelt).
(2) Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils die anwendbare
Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann auch auf mehreren Rechts-grundlagen beruhen.
3. Die beim Download erhobenen Daten
(1) Beim Download dieser App werden bestimmte dafür erforderlichen Daten zu Ihrer Person an den
entsprechenden App Store (zB Apple App Store oder Google Play) übermittelt.
(2) Insbesondere werden beim Herunterladen die E-Mail-Adresse, der Nutzername, die Kun-dennummer des
herunterladenden Accounts, die individuelle Gerätekennziffer, Zahlungsin-formationen sowie der Zeitpunkt
des Downloads an den App Store übertragen werden.
(3) Auf die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten haben wir keinen Einfluss, sie erfolgt vielmehr
ausschließlich durch den von Ihnen ausgewählten App Store. Dementsprechend sind wir für diese Erhebung
und Verarbeitung nicht verantwortlich; die Verantwortung dafür liegt allein beim App Store.
4. Bei der Nutzung erhobenen Daten
(1) Die Vorzüge unserer App können wir ihnen zwangsläufig nur zur Verfügung stellen, wenn bei der Nutzung
von uns bestimmte, für den App-Betrieb erforderliche Daten zu Ihrer Person erhoben werden.
(2) Wir erheben diese Daten nur, wenn dies für die Erfüllung des Vertrags zwischen Ihnen und uns
erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO). Ferner erheben wir diese Daten, wenn dies für die
Funktionsfähigkeit der App erforderlich ist und Ihr Interesse am Schutz Ihrer personenbe-zogenen Daten
nicht überwiegt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO).
(3) Wir erheben und verarbeiten folgende Daten von Ihnen:
– Geräteinformationen: Zu den Zugriffsdaten gehören die IP-Adresse, Geräte-ID, Gerä-teart,
gerätespezifische Einstellungen und App-Einstellungen sowie App-Eigenschaften, das Datum und die Uhrzeit
des Abrufs, Zeitzone die übertragene Datenmenge und die Meldung, ob der Datenaustausch vollständig war,
Absturz der App, Browserart und Be-triebssystem. Diese Zugriffsdaten werden verarbeitet, um den Betrieb
der App techni-schen zu ermöglichen
– Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen: Für die Nutzung der App ist die Erstellung eines Nutzerkontos
erforderlich. Dafür geben Sie mindestens Ihren Anmeldenamen an.
– Informationen mit Ihrer Einwilligung: Sonstige Informationen (zB GPS-Standortdaten) verarbeiten wir,
wenn Sie uns dies gestatten.
– Kontaktformulardaten: Bei der Nutzung von Kontaktformularen werden die dadurch übermittelten Daten
verarbeitet (zB Geschlecht, Name und Vorname, Anschrift, Firma, E-Mail-Adresse und der Zeitpunkt der
Übermittlung).
5. Einsatz von Cookies
(1) Beim Betrieb unserer App nutzen wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die
auf dem Gerätespeicher Ihres mobilen Endgerätes abgelegt und der von Ihnen verwendeten mobilen App
zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt, bestimmte Informationen
zufließen. Cookies können keine Programme aus-führen oder Viren auf Ihren Computer übertragen und daher
keine Schäden anrichten. Sie dienen dazu, unsere App insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver, also
für Sie angenehmer zu machen.
(2) Cookies können Daten enthalten, die eine Wiedererkennung des genutzten Geräts möglich machen.
Teilweise enthalten Cookies aber auch lediglich Informationen zu bestimmten Ein-stellungen, die nicht
personenbeziehbar sind. Cookies können einen Nutzer aber nicht direkt identifizieren.
(3) Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser
schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden. Hinsichtlich
ihrer Funktion unterscheidet man bei Cookies wiederum zwischen:
– Technical Cookies: Diese sind zwingend erforderlich, um sich innerhalb der App zu bewegen, grundlegende
Funktionen zu nutzen und die Sicherheit der App zu gewähr-leisten; sie sammeln weder Informationen über
Sie zu Marketingzwecken noch speichern sie, welche Webseiten Sie besucht haben;
– Performance Cookies: Diese sammeln Informationen darüber, wie Sie unsere App nutzen, welche Seiten Sie
besuchen und zB ob Fehler bei der Appnutzung auftreten; sie sammeln keine Informationen, die Sie
identifizieren könnten – alle gesammelten Infor-mationen sind anonym und werden nur verwendet, um unsere
App zu verbessern und herauszufinden, was unsere Nutzer interessiert;
– Advertising Cookies, Targeting Cookies: Diese dienen dazu, dem Appnutzer bedarfs-gerechte Werbung
innerhalb der App oder Angebote von Dritten anzubieten und die Ef-fektivität dieser Angebote zu messen;
Advertising und Targeting Cookies werden ma-ximal 13 Monate lang gespeichert;
– Sharing Cookies: Diese dienen dazu, die Interaktivität unserer App mit anderen Diensten (z. B. sozialen
Netzwerken) zu verbessern; Sharing Cookies werden maximal 13 Monate lang gespeichert.
(4) Jeder Einsatz von Cookies, der nicht zwingend technisch erforderlich ist, stellt eine
Da-tenverarbeitung dar, die nur mit einer ausdrücklichen und aktiven Einwilligung Ihrerseits gem. Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO erlaubt ist. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Advertising,
Targeting oder Sharing Cookies. Darüber hinaus geben wir Ihre durch Cookies verarbeiteten
personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO eine
ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.
6. Cookie-Richtlinie
Weitere Informationen darüber, welche Cookies wir verwenden und wie Sie Ihre Coo-kie-Einstellungen
verwalten und bestimmte Arten von Tracking deaktivieren können, finden Sie in unserer Cookie-Richtlinie.
7. Zeitraum der Datenspeicherung
(1) Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die Zwecke, für die wir sie nach den erhoben
oder verwendet haben (siehe C. 4., 5., 6.), nicht mehr erforderlich sind. In der Regel speichern wir
Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer des Nutzungs- bzw. des Vertragsverhältnisses über die App.
Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland, vorbehaltlich
einer ggf. erfolgenden Weitergabe nach den Regelungen in F. 1., 2. und 3.
(2) Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden)
Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen.
(3) Von uns eingesetzte Dritte (siehe F. 1.) werden Ihre Daten auf deren System so lange speichern, wie
es im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung für uns entsprechend dem jeweiligen Auftrag
erforderlich ist.
(4) Rechtliche Vorgaben zur Aufbewahrung und Löschung personenbezogener Daten bleiben von Vorstehendem
unberührt (zB § 257 HGB oder § 147 AO). Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene
Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn,
dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.
8. Datensicherheit
(1) Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten
gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder
gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen unter Berücksich-tigung des Stands der Technik, der
Implementierungskosten und der Natur, des Umfangs, des Kontextes und des Zwecks der Verarbeitung sowie
der bestehenden Risiken einer Datenpanne (inklusive von deren Wahrscheinlichkeit und Auswirkungen) für
den Betroffenen. Unsere Si-cherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung
fortlaufend verbessert.
(2) Nähere Informationen hierzu erteilen wir Ihnen auf Anfrage gerne. Wenden Sie sich hierzu bitte an
unseren Datenschutzbeauftragten (siehe D. 1.).
9. Keine automatisierte Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)
Wir haben nicht die Absicht, von Ihnen erhobene personenbezogene Daten für ein Verfahren zur
automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) zu verwenden.
10. Zweckänderung
(1) Verarbeitungen Ihrer personenbezogenen Daten zu anderen als den beschriebenen Zwe-cken erfolgen nur,
soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie in den geänderten Zweck der Datenverarbeitung
eingewilligt haben.
(2) Im Falle einer Weiterverarbeitung zu anderen Zwecken als denen, für den die Daten ur-sprünglich
erhoben worden sind, informieren wir Sie vor der Weiterverarbeitung über diese anderen Zwecke und
stellen Ihnen sämtliche weitere hierfür maßgeblichen Informationen zur Verfügung.
D. Verantwortlichkeit für Ihre Daten und Kontakte
1. Verantwortlicher und Kontaktdaten
(1) Die für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verantwortliche Stelle im Sinne des Art. 4 Nr.
7 DS-GVO sind wir
SmartTrain GmbH
Londoner Straße 22 13349 Berlin
030 / 20 64 95 41 0
info@smarttrain.de
(2) Bei allen Fragen und als Ansprechpartner zum Thema Datenschutz bei uns steht Ihnen unser
betrieblicher Datenschutzbeauftragter jederzeit zur Verfügung. Seine Kontaktdaten sind:
SmartTrain GmbH
Londoner Straße 22 13349 Berlin
info@smarttrain.de
(3) Wenden Sie sich an diese Kontaktstelle insbesondere, wenn Sie die Ihnen zustehenden Rechte, die unter
Kapitel G erläutert werden, uns gegenüber geltend machen wollen.
(4) Bei weiteren Fragen oder Anmerkungen zur Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen-bezogenen Daten
wenden Sie sich ebenfalls an die vorbenannten Kontakte.
2. Datenerhebung bei der Kontaktaufnahme
(1) Wenn Sie mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular mit uns Kontakt aufnehmen, dann werden Ihre
E-Mail-Adresse, Ihr Name und alle weiteren personenbezogenen Daten, die Sie im Zuge der Kontaktaufnahme
angegeben haben, von uns gespeichert, damit wir mit Ihnen zur Beantwortung der Frage Kontakt aufnehmen
können.
(2) Diese Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr erforderlich ist. Liegen ge-setzliche
Aufbewahrungsfristen vor, bleiben die Daten zwar gespeichert, aber wir schränken die Verarbeitung ein.
F. Datenverarbeitung durch Dritte
1. Auftragsdatenverarbeitung
(1) Es kann vorkommen, dass für einzelne Funktionen unserer App auf beauftragte Dienst-leister
zurückgegriffen wird. Wie bei jedem größeren Unternehmen, setzen auch wir zur Ab-wicklung unseres
Geschäftsverkehrs externe in- und ausländische Dienstleister ein (z. B. für die Bereiche IT, Logistik,
Telekommunikation, Vertrieb und Marketing). Diese werden nur nach unserer Weisung tätig und wurden iSv
Art. 28 DS-GVO vertraglich dazu verpflichtet, die da-tenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
(2) Folgende Kategorien von Empfängern, bei denen es sich im Regelfall um Auftragsverar-beiter handelt,
erhalten ggf. Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten:
– Dienstleister für den Betrieb unserer App und die Verarbeitung der durch die Systeme gespeicherten oder
übermittelten Daten (zB für Rechenzentrumsleistungen, Zahlungs-abwicklungen, IT-Sicherheit).
Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder lit. f DS-GVO, soweit es sich
nicht um Auftragsverarbeiter handelt;
– Staatliche Stellen/Behörden, soweit dies zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich
ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO;
– Zur Durchführung unseres Geschäftsbetriebs eingesetzte Personen (zB Auditoren, Banken, Versicherungen,
Rechtsberater, Aufsichtsbehörden, Beteiligte bei Unterneh-menskäufen oder der Gründung von
Gemeinschaftsunternehmen). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b oder
lit. f DS-GVO.
(3) Darüber hinaus geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie nach Art. 6 Abs.
1 S. 1 lit. a DS-GVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben.
(4) Sofern personenbezogene Daten von Ihnen durch uns an unsere Tochtergesellschaften weitergegeben
werden oder von unseren Tochtergesellschaften an uns weitergegeben werden (zB zu werblichen Zwecken),
geschieht dies aufgrund von bestehenden Auftragsverarbei-tungsverhältnissen.
2. Voraussetzungen der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Drittländer
(1) Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen können Ihre personenbezogenen Daten an Drittgesellschaften
weitergegeben oder offengelegt werden. Diese können sich auch außerhalb des Europäischen
Wirtschaftsraums (EWR), also in Drittländern, befinden. Eine derartige Verarbeitung erfolgt
ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen und geschäftlichen Ver-pflichtungen und zur Pflege Ihrer
Geschäftsbeziehung zu uns. Über die jeweiligen Einzelheiten der Weitergabe unterrichten wir Sie
nachfolgend an den dafür relevanten Stellen.
(2) Einigen Drittländern bescheinigt die Europäische Kommission durch sog. Angemessen-heitsbeschlüsse
einen Datenschutz, der dem EWR-Standard vergleichbar ist (eine Liste dieser Länder sowie eine Kopie der
Angemessenheitsbeschlüsse erhalten Sie hier:
http://ec.europa.eu/justice/data-protection/international-transfers/adequacy/index_en.html). In anderen
Drittländern, in die ggf. personenbezogene Daten übertragen werden, herrscht aber unter Umständen wegen
fehlender gesetzlicher Bestimmungen kein durchgängig hohes Da-tenschutzniveau. Soweit dies der Fall ist,
achten wir darauf, dass der Datenschutz ausreichend gewährleistet ist. Möglich ist dies über bindende
Unternehmensvorschriften, Stan-dard-Vertragsklauseln der Europäischen Kommission zum Schutz
personenbezogener Daten, Zertifikate oder anerkannte Verhaltenskodizes. Bitte wenden Sie sich an unseren
Daten-schutzbeauftragten (siehe D. 1.), wenn Sie hierzu nähere Informationen erhalten möchten.
3. Gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung bestimmter Daten
Wir können unter Umständen einer besonderen gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die
rechtmäßig verarbeiteten personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere öffentlichen Stellen,
bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO).
G. Ihre Rechte
1. Auskunftsrecht
(1) Sie gegenüber uns das Recht im Umfang von Art. 15 DS-GVO, Auskunft über die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten zu erhalten.
(2) Hierfür ist ein Antrag von Ihnen erforderlich, der entweder per E-Mail oder postalisch an die oben
angegebenen Adressen (siehe D. 1.) zu senden ist.
2. Recht auf Widerspruch gegen die Datenverarbeitung und Widerruf der Einwilligung
(1) Sie haben gemäß Art. 21 DS-GVO das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie be-treffender
personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Wir werden die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten einstellen, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung
nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten über-wiegen, oder wenn die Verarbeitung der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
(2) Gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO haben Sie das Recht Ihre einmal (auch vor der Geltung der DS-GVO, dh vor
dem 25.5.2018) erteilte Einwilligung – also Ihr freiwilliger, in informierter Weise und
unmissverständlich durch eine Erklärung oder eine sonstige eindeutige bestätigende Handlung verständlich
gemachter Willen, dass Sie mit der Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder
mehrere bestimmte Zwecke einverstanden sind – jederzeit uns gegenüber zu widerrufen, falls Sie eine
solche erteilt haben. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.
(3) Diesbezüglich wenden Sie sich bitte an die oben angegebene Kontaktstelle (siehe D. 1.).
3. Recht zur Berichtigung und Löschung
(1) Insoweit Sie betreffende personenbezogene Daten unrichtig sind, haben Sie gemäß Art. 16 DS-GVO das
Recht, von uns die unverzügliche Berichtigung zu verlangen. Mit einem dies-bezüglichen Antrag wenden Sie
sich bitte an die oben angegebene Kontaktstelle (siehe D. 1.).
(2) Unter den in Art. 17 DS-GVO genannten Voraussetzungen steht Ihnen das Recht zu, die Löschung Sie
betreffender personenbezogener Daten zu verlangen. Mit einem diesbezüglichen Antrag wenden Sie sich
bitte an die oben angegebene Kontaktstelle (siehe D. 1.). Das Recht auf Löschung steht Ihnen
insbesondere zu, wenn die fraglichen Daten für die Erhebungs- oder Verarbeitungszwecke nicht mehr
notwendig sind, wenn der Datenspeicherungszeitraum (siehe C. 7.) verstrichen ist, ein Widerspruch
vorliegt (siehe G. 2.), oder eine unrechtmäßige Verar-beitung vorliegt.
4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
(1) Nach Maßgabe des Art. 18 DS-GVO haben Sie das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten zu verlangen.
(2) Mit einem diesbezüglichen Antrag wenden Sie sich bitte an die oben angegebene Kon-taktstelle (siehe
D. 1.).
(3) Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung steht Ihnen insbesondere zu, wenn die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zwischen Ihnen und uns umstritten ist; das Recht steht Ihnen in diesem Fall für
eine Zeitspanne zu, die für die Überprüfung der Richtigkeit er-fordert wird. Entsprechendes gilt, wenn
die erfolgreiche Ausübung eines Widerspruchsrechts (siehe G. 2.) zwischen Ihnen und uns noch umstritten
ist. Dieses Recht steht Ihnen außerdem insbesondere dann zu, wenn Ihnen ein Recht auf Löschung zusteht
(siehe G. 3.) und Sie an-stelle einer Löschung eine eingeschränkte Verarbeitung verlangen.
5. Recht auf Datenübertragbarkeit
(1) Nach Maßgabe des Art. 20 DS-GVO haben Sie das Recht, von uns die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen, maschinenlesbaren Format
nach Maßgabe zu erhalten.
(2) Mit einem diesbezüglichen Antrag wenden Sie sich bitte an die oben angegebene Kon-taktstelle (siehe
D. 1.).
6. Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde
(1) Sie haben gemäß Art. 77 DS-GVO das Recht, sich über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.
(2) Die zuständige Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: [Zuständige
Datenschutz-Aufsichtsbehörde], [Adresse], E-Mail: [E-Mailadresse].
Allgemeine Geschäftsbedingungen für SmartTrain-Apps
1. Allgemeines Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und
Produkte der SmartTrain GmbH, Berlin, einschließlich aller dazugehörigen Websites,
Plattformen, Dienste, Anwendungen und Funktionen („Dienste"). Diese AGB gelten allein als Vertrag oder
werden, sofern weitere Verträge zwischen den Parteien bestehen, Bestandteil eines
jeden Nutzungsvertrages.
1.2 Diese AGB gelten für folgende Dienste der SmartTrain
1. SmartTrain Pro (Zugabfertigung)
2. SmartTrain Data Zuganalyse (Datenanalyse)
3. SmartTrain CLAKS (Gefahrstoffdatenbank)
4. SmartTrain Service (Instandhaltungsplanung)
5. SmartTrain Track (Logistik Tracking)
6. SmartTrain Mark (Datamatrix App)
1.3 Ein Vertrag kommt mit dem Download der App zustande. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des
Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht
akzeptiert. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Dienste
2.1 SmartTrain gewährt den Nutzern einen kostenfreien Zugang zu den Diensten.
2.2 Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer zunächst diese AGB akzeptieren, bestimmte auf den
Nutzer bezogene Daten innerhalb der Dienste hinterlegen und sich bei SmartTrain zur Nutzung der Dienste
anmelden. Der Nutzer kann die hinterlegten Daten überprüfen und ggf. berichtigen.
2.3 SmartTrain hat das Recht, den Umfang und/oder den Inhalt der Dienste jederzeit und oh-ne
Vorankündigung zu modifizieren. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 8 treffen Smart-Train für die
Dienste keine Garantie-, Entschädigungs-, Wartungs-, Support- oder Verfügbarkeitsverpflichtungen.
2.4 SmartTrain ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten jederzeit Unterauftragnehmer
zu beauftragen.
3. Nutzungsrechte
3.1 Nach Maßgabe des Nutzungsvertrages gewährt SmartTrain dem Nutzer während der Vertragslaufzeit ein
einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, Recht, die Dienste zu nutzen.
3.2 Der Nutzer darf nicht (und darf nicht gestatten, dass Dritte dies tun) mittelbar oder unmit-telbar:
(a) die Dienste unterlizenzieren, übertragen, vertreiben, teilen, oder anderweitig Einnahmen aus den
Diensten generieren; (b) die Dienste auf ein öffentliches oder verteiltes Netzwerk kopieren; (c) Teile
der Dienste dekompilieren, im Wege des Reverse Engineerings rekonstruieren, zerlegen oder auf eine
andere Weise versuchen, Quellcodes, Objektcodes oder zugrundeliegende(s) strukturelle Ideen, Know-how
oder Algorithmen oder andere Funktionsmechanismen der Dienste zu erlangen, es sei denn, dies ist im
Einzelfall aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften zulässig; (d) alle oder einen Teil der Dienste
modifizieren, anpassen, übersetzen oder abgeleitete Werke erstellen, die auf den Diensten basieren
(außer in dem durch SmartTrain gestatteten Umfang oder sofern dies im Rahmen der Dienste genehmigt
wurde); (e) Hinweise auf Eigentumsrechte, die in den Diensten oder Teilen davon erscheinen,
modifizieren; (f) die Dienste so nutzen, dass geltende Gesetze und Vorschriften verletzt werden oder
außerhalb des in dieser Ziffer 3 beschriebenen Lizenzumfangs nutzen; (g) die Dienste verwenden, um (i)
verletzendes, verleumderisches oder auf andere Weise unrechtmäßiges oder unerlaubtes Material oder
bösartige Codes oder Malware zu speichern, herunterzuladen oder zu übertragen, oder (ii) Phishing,
Spamming, Denial-of-Service-Angriffen oder anderen betrügerischen oder kriminellen Aktivitäten
nachzugehen; (iii) die Integrität oder die Leistungsfähigkeit von Systemen Dritter oder die darin
enthaltenen Angebote oder Daten zu beeinträchtigen oder zu unterbrechen; (iv) zu versuchen, unerlaubten
Zugriff auf die Dienste oder die Systeme oder Netzwerke von SmartTrain zu erlangen; oder (v)
Penetrationstests, Schwachstellenanalysen oder andere Sicherheitsbewertungen durchzuführen oder Dritte
mit deren Durchführung zu beauftragen.
3.3 Der Nutzer darf die Dienste nur zu den vorgegebenen Zwecken nutzen.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten für die unter 1.2 beschriebenen Dienste vollständig und richtig
zu erfassen und einzutragen/hochzuladen. Der Nutzer stellt sicher, dass die in den Diensten hinterlegten
Informationen stets aktuell und richtig sind.
4.2 Der Nutzer ist für die Inhalte aller Daten die von dem Nutzer oder mit Hilfe der Dienste angezeigt,
hochgeladen, gespeichert, ausgetauscht oder übertragen werden (gemeinsam „Inhalte“) allein
verantwortlich. SmartTrain ist nicht in der Lage, die von dem Nutzer während der Nutzung der Dienste
ggf. übermittelten Informationen inhaltlich zu kontrollieren oder die Richtigkeit dieser Informationen
zu gewährleisten.
4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, technische Geräte und damit zusammenhängende Zusatzdienste, die für
die nutzerseitige Verbindung mit, den nutzerseitigen Zugriff auf oder die sonstige Nutzung der Dienste
durch den Nutzer erforderlich sind, auf eigene Kosten zu beschaffen und instand zu halten. Dies betrifft
insbesondere Hardware, Software, Netzwerke und mobile Endgeräte (gemeinsam „Technische Ausstattung“).
4.4 Der Nutzer ist allein für die Sicherheit der Technischen Ausstattung sowie jede dem Nutzer bekannte
oder unbekannte Nutzung der Technischen Ausstattung verantwortlich.
4.5 SmartTrain ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung und ohne dafür zu haften, mutmaßlichen
Verletzungen des Nutzungsvertrages durch den Nutzer nachzugehen und kann gegenüber dem Nutzer
rechtliche und/oder technische Maßnahmen ergreifen, die SmartTrain für angemessen erachtet, um solche
Verletzungen abzustellen. Zu diesen Maßnahmen gehören das Beschränken, Sperren oder Kündigen des
Zugangs des Nutzers zu den Diensten.
5. Laufzeit | Kündigung
5.1 Soweit im Einzelverhältnis nicht abweichend geregelt, beginnt der Nutzungsvertrag im Zeitpunkt der
Zustimmung der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. Der Nutzungsvertrag bleibt auf unbestimmte Zeit in
Kraft, sofern er nicht gekündigt wird.
5.2 SmartTrain oder der Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.
Die vollständige Löschung der Dienste von dem Endgerät des Nutzers mittels des Löschbuttons gilt als
Kündigung des betreffenden Nutzungsvertrages. Dabei verbleiben folgende Daten bis zur endgültigen
Löschung im SmartTrain System: Bei der Anmeldung angegebenen Kontaktdaten des Nutzers und Daten,
allgemeinen Wagendaten.
Sofern die App nur ohne Verwendung des Löschbuttons deinstalliert wird, können einzelne Daten bis zu
einem Jahr verschlüsselt im SmartTrain System verbleiben. Die Einzelheiten zur Speicherdauer und
Löschung können der jeweils aktuellen Fassung der Datenschutzerklärung entnommen werden.
6. Eigentumsrechte | Nutzerdaten | IT-Sicherheit | Updates
6.1 SmartTrain ist Inhaber aller Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechte, Datenbankrechte, Patente,
Geschäftsgeheimnisse, Marken und aller anderen Rechten an geistigem Eigentum und technischen Lösungen
an und im Zusammenhang mit den Diensten.
6.2 Sämtliche Rechte an den Inhalten und an Daten, die der Nutzer SmartTrain zur Verfügung stellt, um
die Bereitstellung der Dienste zu ermöglichen oder die der Nutzer während der Nutzung der Dienste zur
Verfügung stellt („Nutzerdaten“), verbleiben beim Nutzer. Der Nutzer gewährt SmartTrain auch über die
Beendigung dieses Nutzungsvertrags hinaus, die Inhalte und Nutzerdaten für die Erbringung der Dienste
und wissenschaftliche Zwecke zu nutzen.
6.3 SmartTrain wird angemessene Maßnahmen ergreifen, um zu gewährleisten, dass die Sicherheit der
Dienste marktüblichen Industriestandards entspricht.
6.4 SmartTrain behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung neue Versionen und
Updates der Dienste, insbesondere Veränderungen der Gestaltung, des operativen Verfahrens, der
technischen Spezifikationen, der Systeme und anderer Funktionen der Dienste, vorzunehmen.
7. Datenschutz
7.1 SmartTrain wird jederzeit die Anforderungen des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der DSGVO,
einhalten.
7.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch SmartTrain wird in SmartTrains Datenschutzerklärung
näher erläutert, die hier abgerufen werden kann.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 SmartTrain haftet unbeschränkt für (a) die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
durch SmartTrain, SmartTrains gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen; (b) vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachte Schäden durch SmartTrain; (c) Schäden aufgrund des Fehlens einer garantierten
Beschaffenheit; und (d) Forderungen aus dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
8.2 SmartTrain haftet für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten durch SmartTrain,
SmartTrains gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Kardinalpflichten sind die Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Sofern die Verletzung von
Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit von SmartTrain, Smart-Trains gesetzlichen Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen erfolgt, ist die Haftung von SmartTrain der Höhe nach auf den Betrag begrenzt,
der für SmartTrain zum Zeitpunkt der Erbringung der jeweiligen Leistung vorhersehbar war.
8.3 Vorbehaltlich der Ziffern 8.1 und 8.2 haftet SmartTrain nicht für Schäden aus der Verlet-zung von
Pflichten, die keine Kardinalpflichten darstellen und die leicht fahrlässig durch SmartTrain,
SmartTrains gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Eine darüberhinausgehende
Haftung ist ausgeschlossen.
9. Salvatorische Klausel | Geltendes Recht | Gerichtsstand
9.1 Sollte eine Regelung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird
die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon nicht berührt.
9.2 Alle vertraglichen oder außervertraglichen Streitigkeiten oder Ansprüche, die durch oder in
Verbindung mit dem Nutzungsvertrag oder deren Gegenstand oder deren Abschluss entstehen, unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von Verweisungsnormen, UN-Kaufrecht findet keine
Anwendung.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der SmartTrain GmbH. Dies gilt auch, wenn der Nutzer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Die SmartTrain GmbH ist auch berechtigt, Klage am
allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben.
SmartTrain GmbH,
Adresse Londoner Straße 22 13349 Berlin
Tel.: 030 / 20 64 95 41 0
E-Mail: info@smarttrain.de
Amtsgericht Berlin Charlottenburg, Deutschland, HRB
Oktober 2021
